Berlin gilt als arm aber sexy. Etwa 63 Milliarden Euro Schulden hatte die Hauptstadt in der Spitze angesammelt. Was vor Jahren noch unvorstellbar ist, wurde nun Realität: Berlin erzielte abermals einen unerwartet hohen Überschuss in seinem Haushaltsplan. Dies ist für viele eine handfeste Überraschung. Erstmals seit Jahren gilt Berlin nicht mehr als finanzieller Sanierungsfall.

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Für 2017 kann Berlin mit einem unerwartet guten Überschuss aufgrund von Mehreinnahmen rechnen. Das Land Berlin nimmt aufgrund der guten Wirtschaftslage mehr Geld ein, als es ausgibt. Der Senat rechnet mit 716 Millionen Euro und will auf Basis der Prognose 437 Millionen an Schulden abbauen. Zudem sollen dringend notwendige Investitionen in Infrastruktur und Personal erfolgen.

Berlin mit dickem Plus

Die Prognose für den Berliner Haushalt 2017 sieht sehr gut aus. Trotz der hohen Kosten für die Betreuung von Flüchtlingen und steigenden Sozialabgaben konnte der Überschuss erwirtschaftet werden. Neben den Steuereinnahmen steigen auch Erträge öffentlicher Betriebe sowie Einnahmen aus der Verwaltung höher als geplant. Beispielsweise spülen die Berliner Wasserbetriebe 53 Millionen Euro mehr in die Kassen. Auch Gebühren für Bußgelder und Gerichtskosten oder die Sondernutzung öffentlicher Straßen bringen ein sattes Plus in die Kasse des Haushaltes. Bereits in 2016 wurde ein unerwartet hoher Überschuss in Berlin erzielt. Dieser betrug gar 1,25 Milliarden Euro.

Abbau der Schulden steht im Vordergrund

In den letzten Jahren hat Berlin Schulden im hohen dreistelligen Millionenbereich getilgt und will diesen Kurs fortsetzen. Immer noch ist mit rund 59 Milliarden Euro ein außergewöhnlich hoher Schuldenstand im Vergleich zu anderen Bundesländern vorhanden. Die Mehreinnahmen sollen vorrangig zur Tilgung genutzt werden. Im kommenden Doppelhaushalt für 2018/19, der gerade aufgestellt wird, könnte fast eine Milliarde zum Abbau der Schulden veranschlagt werden. Der Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün sieht eine Mindesttilgung von lediglich Millionen Euro im Jahr vor. Daher ist eine größere Summe immer eine gute Nachricht.